Bei dem Treffen der Ländervertreter am Dienstag geht es nach Informationen der "Berliner Zeitung" darum, Wege für ein koordiniertes Vorgehen mit den Opel-Werken zu finden. Auch Ed Whitacre, Chef der Opel-Mutter General Motors, solle in den nächsten Tagen unmittelbar in die Gespräche eingebunden werden. Hessen solle das Verfahren weiter koordinieren, erklärte Regierungssprecher Dirk Metz (CDU) am Samstag beim Landesparteitag der Union im nordhessischen Willingen und bestätigte damit einen Bericht der Zeitung.
Hessen will aber in der Frage möglicher Bürgschaften für den Autobauer Opel nicht gemeinsam mit den anderen Standortländern verhandeln. Bei einer Landesbürgschaft gehe es um hessische Steuergelder, so dass ausschließlich geprüft werden müsse, welche Restrukturierungsmaßnahmen am Standort Rüsselsheim anstehen, hatte Wirtschaftsminister Dieter Posch (FDP) am Freitag der Nachrichtenagentur dpa gesagt. "Die Probleme in Kaiserslautern, Eisenach und Bochum sind ganz andere als in Rüsselsheim."
IG-Metall-Chef Huber kritisierte die Entscheidung der schwarz- gelben Bundesregierung, keine [Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. ] Staatsbürgschaften für Opel-Kredite zu gewähren. Wer Arbeitsplätze und industrielle Wertschöpfung leichtfertig und aus ideologischer Engstirnigkeit über die Wupper gehen lassen wolle, "ist eine Gefahr für den Industriestandort Deutschland".
Opel setzt nach dem Nein des Bundes zu Staatshilfen auf Unterstützung aus den Ländern. Bis zu 400 Millionen Euro [Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. ] Bürgschaften erhofft sich Firmenchef Nick Reilly von den vier Bundesländern mit Opel-Werken. Thüringen und Rheinland-Pfalz haben bereits Hilfen über zusammen 168 Millionen Euro signalisiert.
Länder diskutieren Hilfe für Opel
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