Betriebsgefahr

Eine Betriebsgefahr geht - schon dem Namen nach - generell aus dem Betreiben einer Sache (wie z.B. eines Kfz oder einer Eisenbahn) hervor. Falls durch diese bestehende Betriebsgefahr ein tatsächlicher Schaden eintritt, muss durch eine spezielle Gefährdungshaftung - unabhängig von seinem Verschulden - der Betreiber haften.

Für die Kfz-Haftpflichtversicherung ergibt sich daraus, dass von einem Fahrzeug eine generelle Gefahr ausgeht und der Halter für aus eventuellen Unfällen etc. resultierende Dinge wie Tod, Körper-, Gesundheits- und Sachschäden aufkommen muss. Selbst dann, wenn das Kfz nicht in Bewegung ist, sondern nur „im öffentlichen Verkehrsraum auf verkehrsbeeinflussende Weise ruht“. Deshalb kann der regelmäßige (nächtliche) Abstellplatz des Fahrzeugs bei einer Versicherungsgesellschaft beim Bemessen der Beitragshöhe für eine Kfz-Haftpflichtversicherung auch ein Tarifmerkmal sein. Seit 2007 ist es allerdings nicht mehr Tarifgegenstand der Empfehlungen des GDV (Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft).

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